Sexuelle Gewalt: Plan für besseren Schutz von Frauen

Sexuelle Gewalt an Frauen ist ein Problem unserer Gesellschaft. Ein Zehn-Punkte-Plan soll Frauen in Zukunft besser schützen.

Fälle wie jener der Moderatorin und Schauspielerin Collien Fernandes haben viele Menschen schockiert und für mediale Sichtbarkeit gesorgt. Die Grünen-Politikerin Ricarda Lang hat gemeinsam mit der Autorin Düzen Tekkal und der Aktivistin Kristina Lunz einen Plan ausgearbeitet, um Frauen besser vor digitaler und sexualisierter Gewalt zu schützen.

Die Forderungen im Detail

1. Strafbarkeit von sexuellen Deepfakes

Ein Verbot der Erstellung und Verbreitung von nicht-einvernehmlichen Deepfakes mit sexualisiertem Inhalt. Apps mit diesen Angeboten sollen aus App-Stores entfernt werden.

2. Digitales Gesetz für Schutz vor Gewalt

Neue Gesetze sollen digitale Gewalt umfangreich erfassen und Gesetzeslücken in der Verfolgung von Straftaten schließen.

3. Plattformen in die Verantwortung nehmen

Betreiber von Social Media Plattformen und anderen Diensten sollen in die Pflicht genommen werden, um sexualisierte Inhalte zu entfernen. Bei Untätigkeit sollen Strafen drohen.

4. Nur Ja heißt Ja

Jede sexuelle Handlung ohne ausdrückliche Einwilligung soll strafbar werden. Ähnliche Modelle sind zum Beispiel bereits in Schweden in Kraft.

5. Strategie gegen Gewalt von Männern

Eine bundesweite Gesamtstrategie sowie eine zentrale Stelle für die Koordinierung und eine dauerhafte Finanzierung zur Stärkung der Rechte von Opfern.

6. Spezialisierung von Justiz und Polizei

Bessere Strukturen und Monitoring-Systeme sollen dabei unterstützen, Fälle besser zu erfassen und zu bearbeiten.

7. Femizid als Straftatbestand

Der Mord an Frauen soll als eigener Straftatbestand aufgenommen und erfasst werden.

8. Umsetzung internationaler Verpflichtungen

Internationale Verpflichtungen wie beispielsweise die Istanbul-Konvention und andere Empfehlungen sollen konsequent umgesetzt werden.

9. Strafbarkeit von Aufnahmen mit Voyeurismus

Eigene Gesetze mit einem Verbot der Erstellung und Verbreitung von voyeuristischen Aufnahmen.

10. Schnelles Treffen mit der Bundesregierung

Die Verfasserinnen fordern ein sofortiges Treffen der Bundesregierung, um den Zehn-Punkte-Plan zu besprechen und umzusetzen.

Gesellschaftliche Debatte

Die Debatte um den stärkeren Schutz von Frauen hat spätestens seit MeToo im Jahr 2017 deutlich an Fahrt gewonnen. Vielen Menschen ist klar, dass etwas getan werden muss. Wie ein konkrete Umsetzung in der Praxis aussehen kann, wird intensiv diskutiert. Der Zehn-Punkte-Plan gegen sexuelle Gewalt bieten hier ein erstes Grundgerüst.

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