Todesstrafe im Libanon abgeschafft

Die Todesstrafe im Libanon wurde vom Parlament mit einer Mehrheit der 128 Abgeordneten abgeschafft. Sie wird durch lebenslange Haft ersetzt.

Einzig der Block der Hisbollah stimmte gegen die Änderung. In Zukunft gibt es für Verurteilte lebenslange Haft mit schwerer Zwangsarbeit. Damit ist der Libanon das erste Land in der Region, das die Todesstrafe vollständig aus seinem Strafrecht streicht. UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk begrüßte in einem Statement die Entscheidung und bezeichnete sie als wichtigen Schritt.

Zuletzt keine Vollstreckung

Im Libanon wurden bereits seit 2004 keine Todesurteile mehr vollstreckt. Gerichte konnten zwar weiterhin die Todesstrafe verhängen, in der Praxis wurden die Urteile jedoch nicht umgesetzt und später häufig in andere Strafen umgewandelt. Der libanesische Justizminister Adel Nassar bezeichnete die Abschaffung als historischen Moment. Auch Menschenrechtsorganisationen begrüßen den Beschluss. Sie sehen darin einen wichtigen Fortschritt im Schutz der Menschenrechte.

Unklare Umsetzung

Unklar ist allerdings noch, wie die künftig vorgesehene schwere Zwangsarbeit genau aussehen soll. Diese Strafe ist im libanesischen Recht zwar bereits vorgesehen, wurden bisher aber aufgrund von Platzmangel und fehlender finanzieller Mittel nur selten eingesetzt. Dennoch stellt die Abschaffung der Todesstrafe ein deutliches Zeichen für die Menschenrechte in der Region dar.

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